1.1 Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Agilogik GmbH (nachfolgend „Agilogik“) und Ihnen als Nutzer und Kunde (im Folgenden „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, bis auf Widerruf durch Agilogik.

1.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

1.3 Agilogik bietet dem Kunden über seine Software, Smartphone-Apps, Onlineportale und Webschnittstellen Services in verschiedenen Leistungsstufen auf Basis dieser AGB an – im Folgenden „Produkte“ genannt. Mit der Akzeptanz der jeweiligen Nutzungsbedingungen eines Agilogik Produkts erklärt sich der Kunde mit der Geltung der AGB einverstanden. Die Nutzung der Agilogik Produkte ist ohne explizite Zustimmung zu diesen AGB nicht möglich.

1.4 Diese AGB gelten für bestehende und zukünftige Produkte von Agilogik und werden ergänzt durch produkt- oder dienstespezifische Regelungen, die im Internet einsehbar, abrufbar und zum Zwecke der Speicherung herunterladbar sind. Sollten Regelungen in den Nutzungsbedingungen mit diesen Vertragsbedingungen nicht übereinstimmen, gehen die Regelungen in den speziellen Vertrags- und Nutzungsbedingungen vor.

1.5 Diese AGB gelten für sämtliche Zugangspunkte ([Sub-] Domains, mobiler Zugang) zum Agilogik Produkt- und Dienstleistungsangebot, sowie für mobile Smartphone-Apps, wie alle Produkte unter der Marke „4Dgo“. Insbesondere ist das Agilogik Online Angebot unter folgenden Domains erreichbar: agilogik.org, agilogik.net, agilogik.de, 4Dgo.de.

1.6 Agilogik ist berechtigt, dem Kunden das Vertragsverhältnis betreffende Mitteilungen, wie Änderungen der AGB, der Leistungsbeschreibungen und der Entgelte, durch elektronische Zusendung an die vom Kunden benannte E-Mail-Adresse zu übersenden, sofern die Geschäftsbeziehung auf elektronischen Weg begründet wurde und wenn die Art der Übermittlung es dem Kunden erlaubt, die Änderungen in lesbarer Form zu speichern oder auszudrucken. Die Änderungen gelten jeweils als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich oder auf elektronischen Weg Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird Agilogik dem Kunden bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Kunde kann innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung diesen schriftlich widersprechen.

Geschäfts- und Vertragspartner ist die Agilogik GmbH, Welfenstr. 14, 86989 Steingaden, Handelsregister: Amtsgericht München, HRB 183592, Ust-Idnr: DE269692913 (im Folgenden „Agilogik“).

3.1 Einzelheiten zu den Leistungen von Agilogik werden in den Nutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen, einzusehen im Onlineportal http://www.agilogik.org/portal/legal_overview.html .

3.2 Agilogik behält sich vor, die Leistungs- und Produktbeschreibung zu ändern, wenn die Änderung wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben erforderlich wird, die Interoperabilität der Services und Dienste sichergestellt wird oder einer einheitlich erforderlichen Anpassung an den technischen Fortschritt dient, soweit sich daraus keine Einschränkungen für die vom Kunden genutzten Dienste ergeben oder ein alternativer Dienst zur Verfügung steht, der eine vergleichbare Leistung beinhaltet.

3.3 Agilogik wird dem Kunden derartige Änderungen mit einer Frist von vier Wochen schriftlich ankündigen. Erfolgen Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde den Vertrag innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. In der Änderungsmitteilung weist Agilogik den Kunden auf sein Kündigungsrecht hin.

3.4 Die Leistungsbeschreibungen können geändert werden, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss einbezogenen Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalität) und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt für die geschuldeten Leistungen gibt oder wenn Dritte, von denen Agilogik zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern.

3.5 Mit Zustimmung des Kunden werden relevante Daten von den genutzten Endgeräten in die Portale von Agilogik übertragen. Der Kunde bestätigt hiermit die Kenntnis, dass bei der Übertragung der Daten vom Smartphone oder WebBrowsern zu Agilogik etwaige Kosten seitens der Mobilfunk- oder Internetservice-Anbieter anfallen können, die keine Leistung von Agilogik darstellen und nicht von Agilogik-Entgelten abgedeckt sind.

3.6 Zeitweilige Störungen oder Beschränkungen der Internet-Dienste von Agilogik können sich auch aus Gründen höherer Gewalt, einer von Agilogik nicht zu vertretenden Unterbrechung der Stromversorgung, Streiks und Aussperrungen oder wegen technischer Änderungen an den Anlagen von Agilogik (z. B. Verbesserungen des Netzes, Verlegung der Standorte von Anlagen) oder Wartungsarbeiten und Reparaturen, die für die ordnungsgemäße oder verbesserte Erbringung der Leistungen erforderlich sind, ergeben.

3.7 Ziffer 3.6 gilt entsprechend für Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen von Telekommunikationsanlagen Dritter, die von Agilogik zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kundenverhältnis benutzt werden.

3.8 Der Kunde hat keinen Anspruch auf kostenlos zur Verfügung gestellte Leistungen. Agilogik ist berechtigt, kostenlose Leistungen jederzeit einzustellen.

3.9 Agilogik sichert keine allgemeine Eignung seiner Produkte für irgendeinen konkreten Zweck explizit zu. Es ist stets die Aufgabe und Verpflichtung des Kunden, die individuelle Eignung der Software für einen konkreten Zweck festzustellen.

3.10 Die Freiheit von Fehlern kann den Produkten, insbesondere der Software nicht garantiert werden.

4.1 Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, sind unsere Preise in Euro und Endpreise, d.h. sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten für Versand bei postalischer Lieferung werden gesondert in Rechnung gestellt und betragen beim Versand innerhalb Deutschlands 6 Euro und außerhalb Deutschlands innerhalb der EU 15 Euro je Bestellung.

4.2 Die Entgelte für Zusatzleistungen oder Premium-Dienste werden jeweils in den dafür gültigen Nutzungsbedingungen festgelegt.

4.3 Regelmäßig anfallende Entgelte werden monatlich in Rechnung gestellt und sind sofern nichts anderes vereinbart wird, sofort nach Rechnungsstellung zu zahlen.

4.4 Agilogik stellt dem Kunden für die bestellten kostenpflichtigen Dienstleistungen und Waren eine Rechnung aus, die ihm entweder per E-Mail oder bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

4.5 Produkte von Agilogik können teilweise auch über sogenannte App-Stores, Play-Stores, etc. von deren Betreibern gekauft werden. Die Kaufabwicklung findet über die Betreiber statt und es gelten deren Kauf- und Rahmenbedingungen. In diesem Fall wird eine Rechnung durch den App-Store-Betreiber ausgestellt.

4.6 Die bestellten Dienstleistungen aus den Online-Angeboten von Agilogik je nach Ausgestaltung des Produktes oder Wahl des Kunden durch folgende Zahlarten beglichen werden: Überweisung, Lastschrifteinzugsverfahren, Kreditkarte, Paypal, Vorabzahlung per Guthaben („Prepaid“ siehe 5) , In-App-Käufe

4.7 Gerät der Kunde mit der Entgeltzahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Überdies kann Agilogik den Dienst für den Kunden sperren. Die Sperre entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der Entgelte.

4.8 Sofern nichts anderes vereinbart wird, werden im Falle des Verzuges Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Im Falle des Lastschriftverfahrens ermächtigt der Kunde Agilogik durch Angabe der Bankverbindung zur Einziehung der fälligen Entgelte. Die vom Kunden zu vertretenden Rücklastschriftgebühren sind vom Kunden zu tragen.

4.9 Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

4.10 Agilogik kann die Basis- und Nutzungsentgelte bei Änderung des gesetzlichen Umsatzsteuersatzes sowie bei Änderung der Kosten für Dienste anderer Anbieter, wie Briefversand, zu denen Agilogik Zugang gewährt zum Zeitpunkt und in Höhe der jeweiligen Änderungen anpassen, ohne dass dem Kunden daraus ein Kündigungsrecht entsteht.

4.11 Bei Diensten, die eine begrenzte Menge an Inklusiv-Leistungen, wie Inklusiv-Minuten, Inklusiv-Stückzahl einer Nutzungseinheit je Abrechnungszeitraum beinhalten, kann diese Inklusiv-Leistung nicht in den Folgeabrechnungszeitraum übertragen bzw. kumuliert werden. Ungenutzte Inklusiv-Leistungen verfallen am Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums und werden nicht erstattet.

4.12 Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen und Leistungen, die 4 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten. Agilogik behält sich das Recht vor, die Preise alle 6 Monate zu überprüfen und ist zu einer angemessenen Preisanpassung berechtigt. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, kann der Kunde durch schriftliche Erklärung binnen zwei Wochen seit Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung den Vertrag kündigen.

Für den Fall, dass der Kunde sich für eine Bezahlung aus Guthaben („Prepaid“) entscheidet und das Produkt dafür vorgesehen ist, gelten die folgenden Bedingungen:

5.1 Nach Vertragsabschluss richtet Agilogik für den Kunden ein Guthabenkonto ein.

5.2 Der Kunde muss ein Guthaben auf sein Guthabenkonto übertragen, um Prepaid-Produkte von Agilogik nutzen zu können.

5.3 Der Kunde kann sein Guthabenkonto aufladen, solange das bestehende Guthaben vor der Aufladung 200 Euro nicht erreicht hat.

5.4 Die Vorauszahlungen kann der Kunde – soweit jeweils vor Ort verfügbar – in Form von „Aufladungen“ wie folgt entrichten: mittels Abbuchung über die vom Kunden im Internet unter www.agilogik.de in der für den Bestellvorgang vorgesehenen Eingabemaske angegebenen Kreditkarte, mittels Paypal auf das angegebene Agilogik-Paypal-Konto, auf seine Kosten per Banküberweisung oder Bareinzahlung auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Bankkonto der Agilogik unter Angabe der Kundennummer des Kunden im Verwendungszweck, mittels Lastschriftverfahren

5.5 Zahlungseingänge, die ohne bzw. mit einem falschen Verwendungszweck (Kundennummer) auf dem Bankkonto oder Paypal-Konto der Agilogik eingehen, können nicht als Aufladung bearbeitet werden. Gibt der Kunde bei der Vorauszahlung eine falsche oder eine an einen anderen Kunden vergebene Kundennummer an, kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Inhaber der irrtümlich angegebenen Kundennummer den Aufladebetrag verbraucht. In diesem Fall haftet Agilogik nicht für den etwaigen Guthabenverbrauch und erstattet dem Kunden nur den Betrag, der in dem Zeitpunkt noch vorhanden ist, in dem der Kunde Agilogik über den falschen Verwendungszweck informiert.

5.6 Die Möglichkeit der Guthabenaufladung über Lastschrifteinzug setzt einen gesonderten Auftrag des Kunden, eine positive Bonität des Kunden und eine Teilnahme am Lastschriftverfahren voraus. Soweit der Kunde zur Aufladung per Lastschriftverfahren berechtigt ist, können innerhalb eines Zeitraums von 30 Tagen (Aufladezyklus) Guthabenbeträge bis zu einer Höchstgrenze von 200 Euro aufgeladen werden. Der erste Aufladezyklus beginnt mit dem Tag der ersten Aufladung per Lastschrift. Jeder nachfolgende Aufladezyklus beginnt nach Ablauf des vorhergehenden Aufladezyklus am Tag der ersten neuen Aufladung per Bankeinzug. Bei einer Aufladung mittels Kreditkarte erfolgt die Buchung auf dem Agilogik Guthabenkonto unmittelbar nach der Aufladung, wenn das jeweilige Kreditkarteninstitut den entsprechenden Betrag autorisiert. Bei Aufladung durch Überweisung erfolgt die Buchung nach Zahlungseingang auf dem Agilogik Konto.

5.7 Die Dienste sind ab dem Zeitpunkt des vollständigen Verbrauchs des Guthabens nicht mehr nutzbar.

5.8 Entgelte werden mit der Erbringung der Leistung fällig und werden für die Nutzung der Prepaid-Internetdienstleistungen – vorbehaltlich Ziffer 5.17 - vom Guthabenkonto des Kunden abgebucht.

5.9 Einzelne Entgelte können mit zeitlicher Verzögerung von dem Guthabenkonto abgebucht werden. Agilogik ist berechtigt, einen auf dem Guthabenkonto des Kunden evtl. entstehenden negativen Saldo, z.B. durch eine verzögerte Abbuchung, mit später vom Kunden aufgebuchten Beträgen zu verrechnen.

5.10 Der Kunde kann das gesamte auf dem Guthabenkonto befindliche Guthaben für einen Zeitraum von jeweils 6 Monaten ab Übertragung verbrauchen. Mit jeder neuen Übertragung von Guthaben auf das Guthabenkonto wird der 6-Monats-Zeitraum für das gesamte auf dem Guthabenkonto befindliche Guthaben neu gestartet. Im Übrigen gilt Ziffer 5.13.

5.11 Der Kunde kann den Stand des Guthabenkontos in seinem Agilogik-Kunden-Account auf den Webseiten von Agilogik abfragen. Die Angabe des Guthabenkontostandes allein begründet noch keinen Anspruch auf Nutzung der Prepaid-Internetdienstleistungen in entsprechender Höhe, da einzelne Entgelte für in Anspruch genommene Prepaid-Internetdienstleistungen z.B. mit zeitlicher Verzögerung abgerechnet werden können (vgl. Ziffer 5.9).

5.12 Eine Rechnung für die Aufladung des Agilogik Kundenguthabenkontos mittels Banküberweisung, Paypal, Lastschrift oder Kreditkarte wird unter Angabe der Kundennummer, des Aufladedatums und des jeweiligen Aufladebetrages erstellt und dem Kunden in seinem persönlichen Servicebereich, der unter www.agilogik.org per Login mit einem individuellen Benutzernamen und Passwort erreichbar ist, zur Verfügung gestellt. Der Kunde wird per E-Mail an die von ihm benannte E-Mail Adresse über den Eingang einer Rechnung informiert. Die Bereitstellung und die Überlassung des Internet-Zugangs sowie die Online-Verbindungen zum Abruf der Rechnungsdaten sind nicht Gegenstand des Agilogik-Vertrags.

5.13 Ein bei Beendigung des Vertrages positiver Saldo auf dem Guthabenkonto wird auf schriftlichen Antrag des Kunden auf ein von ihm zu benennendes Bankkonto ausgezahlt. Ein bei Beendigung des Vertrages bestehender negativer Saldo auf dem Guthabenkonto wird dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

5.14 Der Kunde kann Einwendungen gegen die Abbuchungen innerhalb von 8 Wochen nach der Abbuchung schriftlich bei der Kundenbetreuung von Agilogik geltend machen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

5.15 Soweit aus technischen Gründen oder auf Wunsch des Kunden keine Verkehrsdaten gespeichert worden sind oder gespeicherte Daten auf Wunsch des Kunden oder für den Fall, dass keine Einwendungen erhoben wurden, nach Verstreichen der Einwendungsfrist oder aufgrund rechtlicher Verpflichtungen gelöscht worden sind, trifft Agilogik weder eine Nachweispflicht für die erbrachten Prepaid-Dienstleistungen noch eine Auskunftspflicht über die Einzelnutzungen. Agilogik weist im Vertrag auf die Folgen eines Verlangens nach Absehen von der Speicherung bzw. Löschung der Daten besonders hin. Gesetzliche Ansprüche bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

5.16 Stellt Agilogik dem Kunden einen Bonusbetrag zur Verfügung, führt Agilogik für den Kunden hierfür ein vom Guthabenkonto separates Konto („Bonuskonto“). Soweit in Ziffer 5.17 nichts Abweichendes geregelt ist, gelten für das Bonuskonto die Ziffern 5.1 bis 5.15 analog.

5.17 Agilogik bucht die Entgelte für die Nutzung der Prepaid-Dienstleistungen vorrangig von dem Bonuskonto ab, wenn und soweit diese mit dem Bonuskonto verrechenbar sind. Befindet sich auf dem Bonuskonto kein Bonusbetrag mehr oder sind die Prepaid-Dienstleistungen nicht mit dem Bonuskonto verrechenbar, bucht Agilogik die Entgelte für die Nutzung der Prepaid-Dienstleistungen vom Guthabenkonto des Kunden ab. Der Kunde kann den von Agilogik auf dem Bonuskonto zur Verfügung gestellten Bonusbetrag für einen Zeitraum von 6 Monaten ab Aufbuchung verbrauchen. Stellt Agilogik dem Kunden erneut einen Bonusbetrag zur Verfügung, wird der 6-Monats-Zeitraum für den gesamten auf dem Bonuskonto vorhandenen Bonusbetrag neu gestartet. Der auf dem Bonuskonto befindliche Bonusbetrag verfällt, wenn die letzte Verbuchung eines Bonusbetrages auf dem Bonuskonto mehr als 6 Monate zurück liegt. Ein bei Vertragsbeendigung auf dem Bonuskonto vorhandener Bonusbetrag verfällt.

6.1 Laufzeit und Verwendung. Von Zeit zu Zeit kann Agilogik nach eigenem Ermessen bestehenden Agilogik Kontoinhabern Vergütungen in Form von Gutscheinen vergeben („Gutscheine“). Gutscheine können nur bei Agilogik eingelöst werden und sind nur für Agilogik Inhalte und Services einlösbar. Agilogik hinterlegt einen Gutschein direkt im Kunden- bzw. Benutzerkonto des Kunden und schickt dem Empfänger eine E-Mail, die besagt, dass der Gutschein zur Verfügung steht.

6.2 Wenn der Empfänger einen Kauf auf der Website tätigt und andere Gutschriften verwendet, werden zunächst Gutscheine als Zahlungsmethode für den Kaufbetrag verwendet. Die volle Höhe des Kaufpreises wird vom Betrag des Gutscheins abgezogen bis die verfügbaren Mittel auf dem Gutschein aufgebraucht sind. Wenn ein Kauf mit einem Gutschein den Betrag des Gutscheins übersteigt, wird die Differenz automatisch dem Kunden zur Begleichung in Rechnung gestellt.

6.3 Gutscheine verfallen nach Maßgabe der Bedingungen, die in der Mitteilungs-E-Mail übermittelt werden. Gutscheine können nicht weiterverkauft, gegen Entgelt übertragen, gegen Bargeld eingelöst oder für einen anderen Benutzerkonto verwendet werden, es sei denn dies wird gesetzlich vorgeschrieben. Ungenutzte Guthaben von Gutscheinen in einem Agilogik Benutzerkonto sind nicht übertragbar. Der Weiterverkauf eines Gutscheins oder die Verwendung für unerlaubte Werbung, Gewinnspiele oder andere verkaufsfördernde Zwecke ist strengstens untersagt.

7.1 Kostenpflichtige Dienste laufen zunächst über den vom Kunden gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Der Kunde und Agilogik können die kostenpflichtigen Dienste mit einer Frist von 4 Wochen zum Ablauf des im Buchungsprozess gebuchten Zeitraums kündigen. Bei der Kündigung sind der Kundenname und die bei Agilogik registrierte E-Mail-Adresse des Kunden anzugeben. Nach der Kündigung der kostenpflichtigen Dienste bleibt dem Kunden die unentgeltliche Mitgliedschaft erhalten. Wird der Vertrag nicht fristgemäß gekündigt, verlängert er sich automatisch jeweils um eine weitere zugrundeliegende Vertragslaufzeit, maximal 1 Jahr, mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum jeweiligen Vertragende.

7.2 Der Kunde ist berechtigt, die Nutzung der kostenfreien Online-Angebote von Agilogik jederzeit ordnungsgemäß zu beenden. Die Beendigung der Nutzung muss einmalig durch Agilogik elektronisch bestätigt werden.

7.3 Prepaid-Dienstleistungsverträge laufen unbefristet und können von jeder Partei mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden.

7.4 Kündigungen haben über das Internet-Portal von Agilogik zu erfolgen.

7.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für jeden Vertragspartner unberührt. Als wichtiger Grund gilt u. a.: der Kunde ist mit einer Zahlung trotz Mahnung und Fristsetzung über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten in Verzug, oder der Kunde verstößt gegen diese AGB oder geltendes Recht.

7.6 Der Kunde kann während der Vertragslaufzeit von einer Leistungsstufe in eine andere wechseln („Up- und Downgrade“) oder von einem Produkt in ein anderes wechseln. In diesen Fällen verlängert sich die Mindestvertragslaufzeit um die jeweils vereinbarte weitere Vertragslaufzeit für das dann ausgewählte Produkt bzw. die Leistungsstufe. Ein Wechsel in eine niedrigere Leistungsstufe regelt der Einzelvertrag, kann jedoch spätestens nach einer vollen Vertragslaufzeit erfolgen.

7.7 Agilogik behält sich das Recht zum Ausschluss aus dem Agilogik Netzwerk aus wichtigem Grund vor. Bei der Beendigung der Nutzung bzw. beim Ausschluss aus dem Agilogik Netzwerk werden sämtliche personenbezogenen Daten, die der Kunde bei der Registrierung angegeben hat, deaktiviert. Jene Daten, die der Kunde öffentlich gemacht hat, können anonymisiert dargestellt oder gelöscht werden. Im Falle der Beendigung der Nutzung des Agilogik Angebots werden auf Wunsch des Kunden sämtliche zu ihm gespeicherten personenbezogenen Daten endgültig gelöscht, sofern keine gesetzliche Verpflichtung zur Aufbewahrung dieser Daten, Gründe der Abrechnung oder steuerrechtliche Gründe dem entgegenstehen.

8.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Software und Dienste nur innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen der Bundesrepublik Deutschland und des Landes, in dem die Benutzung stattfindet, anzuwenden. Findet die Verwendung der Software und Dienste durch den Kunden außerhalb von Gesetzen, Sitten und Gepflogenheiten eines Landes statt, ist der Kunde alleine für alle daraus resultierenden Folgen und Strafen verantwortlich. Der Kunde hat sich vorab über die Gesetze und Regelungen des Landes zu informieren, in dem die Benutzung stattfindet oder dessen Gesetze und Regelungen Anwendung finden.

8.2 Der Kunde hat insbesondere bei mobilen Applikationen Sorge zu tragen, dass er seine Verkehrs- und Sorgfaltspflichten nicht verletzt oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, wie beispielsweise bei der Benutzung von Smartphones während des Autofahrens.

8.3 Der Kunde verpflichtet sich, die Software und Dienste von Agilogik nicht zum Schaden oder entgegen der Rechte Dritter anzuwenden, noch in der Anwendung der Software und Dienste, sowie mit den damit erzeugten Inhalten, gegen Gesetze und Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland noch der Länder, in denen die Benutzung stattfindet, zu verstoßen.

8.4 Der Kunde ist verpflichtet, die für die Nutzung und den Vertragsabschluss notwendigen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen der Daten sind unverzüglich anzuzeigen und im Online-System von Agilogik zu hinterlegen. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten sorgfältig zu verwalten, ein ausreichend sicheres Passwort zu wählen, regelmäßig zu ändern und gegenüber Dritten streng geheim zu halten. Der Kunde verpflichtet sich, Agilogik unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind.

8.5 Agilogik ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Passwort und damit den Zugang des Kunden zu sperren, sobald aus Sicht von Agilogik Grund zu der Annahme besteht, dass eine unberechtigte oder gegen die vertraglichen Vereinbarungen verstoßende Nutzung des Passwortes oder des Zugangs erfolgt. Agilogik wird den Kunden über die Sperrung informieren.

8.6 Der Kunde stellt sicher, dass alle Informationen und Inhalte, die er an Agilogik und die Internetplattform von Agilogik übermittelt, vollständig, korrekt und aktuell sind, dass er über alle erforderlichen Rechte verfügt, um Agilogik und den von Agilogik beauftragten Unternehmen zu gestatten und zu ermöglichen, die Inhalte, Informationen, Wortbeiträge, Daten und Bilder zum Kunden zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten zu nutzen, zu verändern, zu übermitteln und öffentlich über das Internet zugänglich zu machen, sofern diese Inhalte zur Veröffentlichung bestimmt sind. Die dazu erforderlichen Rechte werden Agilogik hiermit eingeräumt.

8.7 Der Kunde hat bei Teilnahme am Lastschriftverfahren für eine ausreichende Deckung des vereinbarten Kontos zu sorgen. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde Agilogik die ihr entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

8.8 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme der Dienste und Software, keinerlei Beeinträchtigungen für Agilogik, für ein mit Agilogik verbundenes Unternehmen oder für sonstige Dritte entstehen. Die angebotenen Dienste von Agilogik dürfen vom Kunden daher nicht für rechtswidrige Zwecke, in rechtswidriger Art und Weise, missbräuchlich und / oder entgegen der Vorgaben dieser AGB verwendet werden. Der Kunde ist verpflichtet, ausschließlich rechtmäßige Inhalte, Informationen, Wortbeiträge, Daten und Bilder einzustellen. Diese dürfen insbesondere: nicht gegen anwendbare Gesetze oder Verordnungen verstoßen, weil sie z.B. obszöne, pornografische, jugendgefährdende, straf-bare, extremistische, gewalt-verherrlichende, rassistische, beleidigende, diffamierende, bedrohende, geschäftsschädigende, wett-bewerbs-, sitten- und rechtswidrige oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßende Äußerungen und Handlungen enthalten, keine Rechte Dritter, wie beispielsweise Urheber-, Marken-, Geschmacksmusterrechte oder sonstige Leistungsschutzrechte, verletzen. Dies gilt auch für Verlinkungen von dem von ihm genutzten Dienst aus. keine Aufforderungen zur Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen, Informationen oder Links zu illegalen Downloads, Cracks und sonstigen illegale Inhalten bzw. Aktivitäten beleidigende, entwürdigende oder geschäftsschädigende Äußerungen über Personen, Unternehmen, Behörden oder Institutionen in jeglicher Form, unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking), Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleitung von Datenströmen und/oder Emails (Spam-Mail-Bombing), Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port-Scanning), Versendung von Emails an Dritte zu Werbezwecken, das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern, sowie die Verbreitung von Viren keine gesetzlich verbotenen oder unaufgeforderten Informationen übersandt werden und keine rechtswidrigen Kontaktaufnahmen über Telekommunikationsmittel erfolgen (Nachstellung, Stalking, §238 StGB). Agilogik wird rechtswidrige Inhalte löschen, rechtswidrige Handlungen unterbinden, sobald Agilogik Kenntnis von diesen erlangt.

8.9 Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für seine Aktivitäten auf dem Onlineportal und in den von ihm genutzten Agilogik-Produkten, sowie für die vom ihm freigegebenen Inhalte und Gestaltungen der Produkte. Eine Kontrolle der vom Kunden eingegebenen Inhalte, Daten oder Mitteilungen auf Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität findet ebenso wenig statt wie eine Rechtsberatung. Agilogik macht sich ferner die fremden Inhalte nicht zu eigen.

8.10 Der Kunde seinerseits hat dafür Sorge zu tragen, dass in Bezug auf die von ihm eingebrachten personenbezogenen Daten Dritter (z. B. Kundenadressen, Kundentelefonnummern oder Bestelldaten) alle für die vertragsgemäße Erbringung der Leistung erforderlichen datenschutzrechtlichen Voraussetzungen vorliegen.

8.11 Es ist dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen, die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten, zu verwerten oder Dritten ohne vorherige Genehmigung von Agilogik zu überlassen es sei denn, dass dies in der Leistungsbeschreibung ausdrücklich vorgesehen ist.

8.12 Agilogik wird die folgenden Konsequenzen bei Verstößen gegen die Pflichten durch den Kunden durchführen, um eine ordnungsgemäße, seriöse Erbringung der Leistungen sicherzustellen. Die Wahl der Sanktion hängt von der Absicht, Schwere, Art oder Weise des Vergehens unter Wahrung der beiderseitigen Interessen ab. Folgende Sanktionen sind grundsätzlich denkbar: Verwarnung, Löschung von Inhalten, temporäre Sperre des Kunden oder Ausschluss des Kunden, wobei sich der Kunde nicht erneut bei Agilogik registrieren oder Agilogik-Dienste nutzen darf.

9.1 Agilogik gestattet seinen Kunden das angebotene Produkt- und Dienstleistungsportfolio im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen, um Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu verarbeiten, zu übermitteln und mit anderen Kunden zu teilen.

9.2 Agilogik ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen, richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen; die Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu gewährleisten; auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren; die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Agilogik, seinen Kunden oder der Öffentlichkeit zu wahren.

9.3 Der Kunde räumt Agilogik an allen von ihm generierten, übermittelten, gespeicherten und veröffentlichten Inhalten ein mit Ausnahme des eigenen Rechts unwiderrufliches, unentgeltliches, uneingeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein. Agilogik ist berechtigt, sämtliche Inhalte unabhängig von der Nutzungsart im Rahmen des Angebots von Agilogik als auch im Rahmen einer sonstigen Aktivität von Agilogik oder einem verbundenen Unternehmen zu verwenden. Davon umfasst ist auch das Recht der Veränderung und Bearbeitung, sofern nicht dadurch berechtigte Interessen des Kunden beeinträchtigt werden. Agilogik wird bei einer Verwendung von Kunden kreierten Inhalten außerhalb von Agilogik nach Möglichkeit einen geeigneten Hinweis auf die Urheberschaft des Kunden anbringen.

9.4 Agilogik nimmt keine Aufsichtsfunktion bezüglich der von Kunden kreierten Inhalte wahr. Agilogik behält sich das Recht vor, von Kunden kreierte Inhalte zu löschen. In diesem Fall wird der Kunde, wenn möglich, darüber informiert.

9.5 Für die Aktivierung des Betriebs des Service muss Agilogik vom Kunden bestimmte Lizenzen und Rechte am von Ihm übermittelten Inhalt erhalten, damit die Verarbeitung, Wartung, Speicherung, technische Vervielfältigung, Backup, der Vertrieb und verwandte Verfahren an Ihrem Inhalt nicht gegen anwendbare Urheberrechte und andere gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Das bedeutet, dass der Kunde durch Nutzung der Produkte und Services und Heraufladen des Inhalts Agilogik eine Lizenz erteilt, dessen Inhalt anzuzeigen, auszuführen und zu verteilen und zu ändern (zu technischen Zwecken, um z. B., sicherzustellen, dass der Inhalt auf Smartphones und Computern angezeigt werden kann) und diesen Inhalt zu vervielfältigen, um Agilogik den Betrieb des Service zu ermöglichen. Der Kunde stimmt auch zu, dass Agilogik berechtigt ist, nach eigenem Ermessen Inhalt nicht zu akzeptieren, zu posten, zu speichern, anzuzeigen, zu veröffentlichen oder zu übermitteln oder nachträglich zu löschen.

9.6 Der Kunde stimmt zu, dass diese Rechte und Lizenzen gebührenfrei, unwiderruflich und weltweit gültig sind (so lange Ihr Inhalt bei uns gespeichert wird) und das Recht für Agilogik einschließen, derartigen Inhalt Dritten zur Verfügung zu stellen und diese Rechte an Dritte zu übertragen, mit denen Agilogik ein Vertragsverhältnis bezüglich der Bereitstellung des Agilogik-Service geschlossen hat. Diese Zustimmung gilt ausschließlich zu dem Zweck, derartige Services bereitzustellen und anderweitig den Zugriff auf oder die Offenlegung von Inhalt an Dritte zu erlauben, wenn Agilogik entscheidet, dass ein derartiger Zugriff zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen erforderlich ist.

9.7 Wenn der Kunde entscheidet, einen Service oder eine Anwendung von Drittanbietern zu verwenden, die in Agilogik integriert sind – wie beispielsweise SMS-Dienste - , stimmt er zu, dass die Agilogik im vorherigen Absatz erteilten Lizenzen für den Inhalt gelten, der über einen derartigen Service oder eine derartige Anwendung von Drittanbietern übermittelt oder heraufgeladen wird. Wenn der Service oder die Anwendung des Drittanbieters auf Inhalt zugreift oder ihn extrahiert, erteilt der Kunde Agilogik das Recht und die Lizenz, derartigen Zugriff auf Ihren Inhalt zu ermöglichen.

9.8 Sofern Agilogik die Kundenrechte für das Heraufladen und den Vertrieb des Inhalts benötigen, erklärt und gewährleistet der Kunde gegenüber Agilogik, dass er über die uneingeschränkten Rechte und Befugnisse verfügt, Ihren Inhalt an Agilogik zu übermitteln und Veröffentlichungen oder andere Vertriebsverfahren dieses Inhalts durch Nutzung des Service vorzunehmen. Der Kunde erklärt gegenüber Agilogik, dass der Kunde durch die Übermittlung des Inhalts an Agilogik und die Erteilung der Rechte an Agilogik, die in diesen Bedingungen beschrieben sind, nicht gegen die Rechte anderer Personen oder von Dritten verstoßen.

9.9 Letztlich nimmt der Kunde zur Kenntnis und stimmt zu, dass Agilogik durch Ausführen der erforderlichen technischen Schritte zum Bereitstellen des Service an unsere Kunden Änderungen an deren Inhalt vornehmen darf, die erforderlich sind, um den Inhalt gemäß den technischen Anforderungen von Verbindungsnetzwerken, Geräten, Services oder Medien zu gestalten und an sie anzupassen.

10.1 Der Kunde stimmt mit der Nutzung der Leistungen zu, dass Informationen über den Kunden und seine Benutzung der Dienste unter den Bedingungen der Agilogik Datenschutzerklärung erhoben, gesammelt und verarbeitet werden. Genaueres ist der separaten Datenschutzerklärung zu entnehmen

10.2 Agilogik weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz während der Datenübertragung in offenen Netzen wie dem Internet nach dem heutigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Agilogik die auf den Webservern gespeicherte Informationen aus technischer Sicht einsehen kann. Für die Sicherheit der von ihm im Internet übertragenen bzw. zu ihm von dritter Stelle übermittelten Daten trägt der Kunde selbst Sorge. Agilogik setzt alle zumutbaren Maßnahmen um, die den Zugriff unberechtigter Dritter auf die gespeicherten Daten verhindern können.

Agilogik kommuniziert mit dem Kunden über die Webdienste, das Einstellen von Bekanntmachungen auf den Agilogik-Websites oder per E-Mail. Der Kunde stimmt zu, dass alle Vereinbarungen, Mitteilungen und andere Kommunikation, die Agilogik dem Kunden elektronisch zukommen lässt, allen rechtlichen Anforderungen auf Schriftform dieser Kommunikation gerecht werden. Diese Regelung hat keinen Einfluss auf gesetzlich bestehenden Rechte.

Agilogik, 4Dgo und andere Marken auf unserer Website sind Marken oder eingetragene Marken von Agilogik. Marken und Kennzeichen von Agilogik dürfen nicht in einer Art und Weise, die zu Verwechslungen bei Kunden führen könnte oder die Agilogik verunglimpft oder diskreditiert, in Verbindung mit einem Produkt oder einer Dienstleistung verwendet werden, die nicht zu Agilogik gehört. Alle anderen, nicht im Eigentum von Agilogik stehenden Marken, die auf dieser Website erscheinen, stehen im Eigentum ihrer jeweiligen Besitzer, die mit Agilogik ggf. verbunden sind.

13.1 Agilogik haftet für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, unbegrenzt. Ebenso haftet Agilogik unbegrenzt für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

13.2 Liegen die unter 13.1 genannten Voraussetzungen nicht vor, haftet Agilogik - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft verletzt wird. In diesen Fällen ist die Haftung von Agilogik auf den vertrags-typisch vorhersehbaren Schaden beschränkt. Als Kardinalpflichten gelten solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Es handelt sich somit um Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden, der Höhe auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden, maximal aber auf 50% der Auftragssumme netto beschränkt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

13.3 Entsteht die Schadenersatzpflicht durch eine einheitliche Handlung oder ein einheitliches Schaden verursachendes Ereignis gegen-über mehreren Endkunden und beruht nicht auf Vorsatz, so ist die Schadenersatzpflicht in der Summe auf höchst. EURO 5 Millionen begrenzt. Übersteigen die Entschädigungen, die mehreren Geschädigten aufgrund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchst-grenze, so wird der Schadenersatz im Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadenersatzansprüche zur Höchstgrenze steht.

13.4 Der Kunde stellt Agilogik und deren Erfüllungsgehilfen von Ansprüchen Dritter (insbesondere aus Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht) frei, die infolge einer schuldhaften Verletzung der in diesen AGB aufgeführten Pflichten bzw. infolge anderer schuld-hafter schädigender Handlungen des Kunden oder eines ihm zurechenbaren Dritten gegen Agilogik geltend gemacht werden. Der Kunde hat weiterhin den Schaden, der Agilogik entsteht, einschließlich etwaiger bei Agilogik für die Rechtsverteidigung anfallenden Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, zu ersetzen. Diese Verpflichtung besteht auch bei einem Missbrauch des Kundenkontos durch Dritte, soweit den Kunden dafür ein Verschulden trifft. Diese Verpflichtung gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Kunden zurückzuführen ist.

13.5 Der Kunde ist verpflichtet, Agilogik für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche von Agilogik gegenüber dem Kunden bleiben unberührt.

13.6 Mit Ausnahme der gesetzlich vorgeschriebenen Fälle haftet weder Agilogik noch die mit Agilogik geschäftlich verbundenen Unter-nehmen für Schäden, die aus der Nutzung von über das Online- und Mobile-Angebot zugänglich gemachten Inhalten oder anderen Arten der Nutzung des Online-Angebots entstehen können. Dies gilt auch für Schäden, die durch Fehler, Probleme, Viren, Schadsoftware oder Datenverlust entstehen können.

13.7 Schadensersatzansprüche gegen Agilogik verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen von dieser Verjährungsverkürzung sind Schadensersatzansprüche im Sinne des vorstehenden Absatzes 13.1.

13.8 Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen.

13.9 Soweit die Haftung von Agilogik ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Geschäftsführung, Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Agilogik.

14.1 Agilogik übernimmt keine Gewähr, dass das Online-Angebot ständig, vollständig und fehlerfrei verfügbar ist bzw. die erforderliche Soft- und Hardware fehlerfrei arbeitet. Agilogik übernimmt keine Gewähr, dass der Datentransport über fremde Systeme, insbesondere Datenübertragungsnetze wie das Internet, nicht von Dritten verfolgt, aufgezeichnet oder verfälscht wird. Die Nutzung des Online-Angebots von Agilogik erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr des Kunden.

14.2 Agilogik leistet keine Gewähr für das Downloaden von eigenen oder fremden Inhalten, externe Links, Banner oder sonstige Informations- und Werbeangebote, die für den Kunden platziert werden können. Rechtsgeschäfte, die zwischen dem Kunden und einem Drittanbieter zustande kommen, führen zu vertraglichen Beziehungen ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Drittanbieter. Agilogik übernimmt keine Gewähr für die Leistungen von Drittanbietern.

14.3 Agilogik übernimmt keine Gewähr für die Eignung des Produktes bezüglich der beabsichtigten Verwendung des Lizenznehmers.

14.4 Die Gewährleistung erfolgt durch Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Weitergehende Schadenersatzansprüche des Lizenznehmers sind ausgeschlossen soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

14.5 Soweit der Lizenznehmer die seitens der Agilogik angebotenen und online zur Verfügung gestellten Softwareaktualisierungen nicht in Anspruch nimmt, kann er sich im Rahmen der Gewährleistung und Haftung nicht auf einen etwaigen Softwaremangel berufen, soweit dieser etwaige Mangel durch die online zur Verfügung gestellten Softwareaktualisierungen hätte beseitigt werden können.

14.6 Der Lizenznehmer bestätigt hiermit, dass er die Nutzung der lizensierten Software und damit verbundenen Services auf eigenes Risiko durchführt. Sollte der Kunde bei Inhalten von anderen Community-Kunden oder automatisch generierten Inhalten und Hyperlinks auf Inhalte stoßen, die für Ihn abzulehnen sind oder als anstößig oder beleidigend empfunden werden, stimmt der Lizenznehmer zu, gegenüber Agilogik keinerlei Ansprüche geltend zu machen.

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

15.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht ausdrücklich hierauf berufen.

16.1 Änderungen dieser AGB bedürfen der Zustimmung des Kunden. Änderungen der vorliegenden AGB werden dem Kunden durch Agilogik in geeigneter Weise mitgeteilt. Stimmt der Kunde den geänderten AGB nicht zu, so kann er gegebenenfalls die Leistungen nicht weiter nutzen.

16.2 Die AGB können geändert werden, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichti-gung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung.

16.3 Abweichende AGB des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Agilogik ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichenden oder entgegenstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Agilogik stimmt diesen ausdrücklich in Schriftform zu.

17.1 Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

17.2 Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, : ist der Erfüllungsort aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. ist für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das Gericht des Hauptsitzes des Lieferanten zuständig.

17.3 Ein von Agilogik benanntes drittes Unternehmen darf jederzeit an die Stelle von Agilogik in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eintreten. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

17.4 Mit der Nutzung der Produkte und Services der Agilogik verzichtet der Kunde darauf, Patentklagen und Schutzrechtsforderungen in Bezug auf diese Produkte und Services gegenüber der Agilogik zu erheben und durchzusetzen.

17.5 Die lizensierte Software darf nicht benutzt, exportiert oder reimportiert werden, sofern die Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland oder der Vereinigten Staaten von Amerika dies untersagen. Insbesondere darf die lizensierte Software nicht in Staaten exportiert werden, die einem EU oder U.S. Embargo unterliegen,, die zu sog. „terrorist supporting countries“ im Sinne der US-Regierung gehören oder von Behörden dieser Länder für den Export beschränkt sind. Mit der Benutzung dieser Software bestätigen und garantieren Sie (der Lizenznehmer und Kunde), dass Sie nicht in einem solchen Land leben bzw. die Software dorthin einführen oder dort nutzen. Sie bestätigen und garantieren außerdem, dass Sie die Software nicht für von EU, USA, BRD, UN verbotene Zwecke, wie Entwicklung, Design, Herstellung von Waffen jeder Art, oder die Verletzung von Menschenrechten oder zur Qual von Tieren, insbesondere Hunde, Bären und Mäusen einsetzen.

Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Agilogik GmbH, Welfenstr. 14, 86989 Steingaden, Deutschland Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl er-füllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück- zusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Bei einer Dienstleistung (z.B. Nutzung des Agilogik Webservices) erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und Agilogik auf Ihren ausdrücklichen Wunsch erfüllt wird, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung